DJV-Vertreter im Justizministerium

Staatsminister Dr. Martens im konstruktiven Gespräch mit DJV-Bundesvorsitzendem Michael Konken und DJV-Landesvorsitzender Sabine Bachert-Mertz von Quirnheim

Dresden, 11.07.2006. Im Rahmen eines einstündigen Gesprächs haben sich heute Vertreter des Deutschen Journalisten-Verbandes und der sächsische Justiz- und Europaminister Dr. Jürgen Martens über das Verhältnis zwischen der Justiz und dem journalistischen Berufsstand ausgetauscht.  

Beide Seiten waren sich einig, dass freie journalistische Tätigkeit uneingeschränkt gewährleistet sein muss. Ausgehend von der Datenpanne am 11. Juni 2011 beim Dresdner Landgericht sprachen sich die Vertreter der Journalistenorganisation für mehr Sicherheit, Unterstützung und Anerkennung der journalistischen Arbeit aus. Die DJV-Vertreter äußerten sich besorgt über verschiedene Strafverfahren gegen Journalisten im Freistaat Sachsen. Staatsminister Martens erläuterte das Vorgehen der Ermittlungsbehörden und wies in diesem Zusammenhang auf die Unabhängigkeit der Justiz hin. Die Vertreter des DJV sprachen auch den Umgang mit Handyverbindungsdaten anlässlich der Demonstrationen im Februar 2011 in Dresden an. Sie begrüßten die von Justizminister Martens vorgelegten Eckpunkte für eine Bundesratsinitiative zur Präzisierung der Anordnungsvoraussetzungen von Funkzellenabfragen.  

Schließlich waren sich die Gesprächsteilnehmer einig, dass einem qualifizierten Presseausweis als Legitimation der Pressevertreter auch in Zukunft eine hohe Bedeutung zukommt.
(Gemeinsame Presseerklärung)

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