Freispruch für Datt und Ginzel

Prozessauftakt Datt und Ginzel mit Anwälten [hprfoto]Als einen folgerichtigen Sieg für die Pressefreiheit sieht der DJV Sachsen den Freispruch seiner beiden Kollegen Thomas Datt und Arndt Ginzel (auf dem Foto mit ihren Anwäten Soult und Israel) im Berufungsverfahren zum Dresdner Journalistenprozess. Das Landgericht Dresden hatte am späten Nachmittag des heutigen 10. Dezember 2012 die zwei Leipziger Journalisten freigesprochen und das anders lautende Urteil der ersten Instanz vom August 2010 aufgehoben.
„Der Versuch, freie Journalisten mundtot zu machen, ist gescheitert“, kommentiert DJV-Landesvorsitzende Ine Dippmann das Urteil. „Wer investigativ recherchiert, übt als Journalist seinen Beruf aus und verdient dafür gesellschaftliche Anerkennung.“  Dr. Jürgen Schlimper, 2. Vorsitzender des DJV Sachsen und ständiger Beobachter der Verhandlungen, kritisierte zugleich die Dresdner Staatsanwaltschaft. Wegen völlig haltloser Vorwürfe seien zwei engagierte, investigativ arbeitende Journalisten jahrelang von ihrer Arbeit abgehalten worden.

„Das ist ein Sieg für die Pressefreiheit in Deutschland“, kommentierte auch DJV- Bundesvorsitzender Michael Konken den Richterspruch. „Das harte Vorgehen der Justiz gegen die beiden Kollegen ist heute korrigiert worden“, sagte der DJV-Vorsitzende. Das Urteil dürfe aber nicht darüber hinweg täuschen, dass auch andere Journalisten im Zusammenhang mit Recherchen zum Sachsensumpf drangsaliert worden seien.

Der DJV Sachsen hat die zwei Leipziger Journalisten sowohl im ersten Prozess vor dem Amtsgericht Dresden, als auch beim Berufungsverfahren begleitet. Solidarität erfuhren die beiden aber auch aus anderen DJV-Landesverbänden sowie weiteren Journalistenorganisationen. Bei einer Pressekonferenz Anfang November dieses Jahres hatten neben dem DJV auch Reporter ohne Grenzen und netzwerk recherche Freispruch gefordert.

Hendrik Zörner/Michael Hiller

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