Vorstandsbrief an SMI und SMJ

In einem an die Staatsminister Ulbig und Gemkow gerichteten Brief fordert der DJV Sachsen die Wahrung der Rechte der Journalistinnen und Journalisten im Freistaat. Hintergrund sind die im Laufe dieses Jahres bekannt gewordenen Telefonüberwachungen im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen Verdachts auf „Bildung einer kriminellen Vereinigung“. Wörtlich heißt es in dem Schreiben: „Als Berufsverband können wir es nicht hinnehmen, wie leichtfertig in dem Zusammenhang mit den Rechten unserer Kolleginnen und Kollegen umgegangen wird. Quellenschutz und Informantenschutz sind wichtige Voraussetzungen für erfolgreiche Recherchen gerade in sensiblen Milieus“.

Im aktuellen Fall, bei der Telefonüberwachung wurden auch Gespräche mit Leipziger Journalisten abgehört und aufgezeichnet, sind die Betroffenen aus Sicht des DJV nachhaltig in ihrer Berufsausübung eingeschränkt. Der DJV Sachsen erwarte von den Ermittlungsorganen eine strikte Einhaltung der gesetzlichen Regelungen und einen sensiblen Umgang mit den Rechten der Journalistinnen und Journalisten im Freistaat.

 

 

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