Archive for Februar 2017

DJV begrüßt Landgerichtsentscheidung

2. Februar 2017

Der DJV Sachsen begrüßt die Entscheidung des Landgerichtes Dresden, dem Richter Jens Maier die Zuständigkeit für Verfahren unter anderem aus dem Bereich des Presse- und Medienrechtes zu entziehen. Nach Medieninformationen sei eine weitere Kammer eingerichtet worden, der Maier nicht angehört. Durch die Verlagerung der Zuständigkeit solle jeder Zweifel an einer Unbefangenheit des Gerichtes vermieden werden. Meier ist durch verschiedene fragwürdige Äußerungen bekannt geworden. So hatte er den MDR als Feindsender bezeichnet, dem man kein Interview geben könne.

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