Archive for April 2010

Medientreffpunkt ab Montag in Leipzig

30. April 2010

Auch in diesem Jahr ist der DJV Sachsen beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland vertreten. Die Drei-Länder-Veranstaltung findet wie im Vorjahr in der Leipziger Mediacity statt. Der Medientreff steht in diesem Jahr unter dem Motto „Substanz, Kreativität, Urteilsstärke“.
Vom 3. bis 5. Mai diskutieren Experten aus Medien, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft aktuelle Trends und Fragestellungen der Branche. Wer zukünftig guten Journalismus bezahlt, wie HDTV die Kräfteverhältnisse im Kabelnetz ordnet oder wo kreative Allianzen zwischen klassischen Medien und der Netzwelt entstehen können, sind nur einige der Fragen auf den rund 40 Podien mit knapp 200 Referenten. Unser Bild: Ein Blick in den Mediengarten beim Medientreffpunkt 2009 (hprfoto) 

http://www.medientreffpunkt.de/

Fotografen haben Namen

29. April 2010

Nur ein Drittel der Bildautorenangaben in der sächsischen Tagespresse sind exakt und vollständig. Das ergab die bundesweite Aktion „Fotografen haben Namen“, bei der am 26. April 2010 auch die sächsischen Tageszeitungen analysiert wurden. Am Tag der Aktion wurden in der Tages-Presse des Freistaates fast 2000 Fotos publiziert.

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Gestern beim Journalistenprozess

27. April 2010

Polemischer Ausdauerkampf im Dresdner Amtsgericht: Von 9 bis gegen 17.30 Uhr dauerte am Montag der fünfte Prozessakt gegen zwei freie Leipziger Journalisten – und dennoch wurde es guter Tag für den freien Journalismus in Sachsen, denn mindestens zwei der drei von der Dresdner Staatsanwaltschaft geladenen Zeugen konnte zur Erhellung und damit der Entlastung beitragen. Der Dresdner Korrespondent des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL gab an, den Artikel, in dem nur der arteigene Einstieg und dass Wort „Geschäftsfreund“ (in einer vagen Zuweisung im Konjunktiv) strittig ist, komplett selbst geschrieben und verantwortet zu haben. Auch sei die spiegelinterne Prüfung durch Ressortleitung, Dokumentationsabteilung und Rechtsabteilung vor der Veröffentlichung ordentlich verlaufen, wobei letztere mit vier bis fünf Volljuristen gut ausgestattet und laut Verteidiger Ulf Israel sogar „legendär“ sei. Die Beklagten hätten nur mit Recherchevorleistungen und Kontakten gedient, eigentliche Quelle seien andere Protokolle, vor allem die von aktuellen Vernehmungen gewesen. Dass deren Namen mit dem seinigen unter dem Artikel stehen, wäre üblich und ein Akt der Fairness. Das Verfahren gegen ihn sei mit einer veröffentlichen Korrektur und einer Geldauflage, die der SPIEGEL bezahlte, eingestellt.

Ein Kriminalhauptkommissar, der vor kurzem im Landtag vor dem Untersuchungsausschuss aussagen musste und damals, anno 2000, mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde von einem der nebenklagenden Ex-Richter, die sich mit beiden Artikel verleumdet sehen, im Berufsleben durchaus erschüttert wurde, gab an, dass durchaus mit weiteren Fotos als denen, die der Ermittlungsakte beigelegt wurde, gearbeitet wurde – aber ohne jede Treffer. Dies sei ein Fehler gewesen. Die beiden Journalisten habe er zum ersten Mal vor zwei Wochen gesehen – und die Strafanklage seitens des Leipziger Polizeipräsidenten gegen sie weder veranlasst noch gutgeheißen.

Der zweite Verteidiger, Steffen Soult, zeigte sich nach dem Verhandlungsmarathon zuversichtlich: „Meiner Ansicht nach ist die rechtliche Seite des Falls klar – unser Ziel heißt Freispruch.“ Bedenken hat er nur bezüglich der politischen Komponente, die dem Fall offenbar innewohne, die er aber weder beurteilen noch bearbeiten könne. Gut ist, dass das Medieninteresse am Fall sukzessive zunimmt – etliche Kollegen haben die Brisanz des Prozessausgangs für die Zukunft der Pressefreiheit in Sachsen offenbar erkannt und sind an einer kontinuierlichen Dokumentation des Falles interessiert. Auch der DJV-Bundesvorstand signalisierte am Freitag per Pressemitteilung Unterstützung und warnte vor einer Welle von Anklagen als Retourkutsche gegen Berichte über den so genannten „Sachsensumpf“ und prangerte das „repressive Vorgehen“ der Staatsanwaltschaft an.

Unklar blieb bislang, warum es ohne die üblichen presserechtlichen Schritte gegen die Veröffentlichung – die (samt SPIEGEL-Korrektur) aufgrund dessen alle noch verfügbar sind – sofort zu einem Strafprozess kam. Aber auch profunde Medienrechtler hätten ihren Spaß – nicht nur an den beklagten Passagen. Spannend wird es wieder am 26. Mai, dem nächsten richtigen Verhandlungstag. Dort könnte schon eine Entscheidung fallen – es sei denn, es passiert überraschendes. Auch das sei nicht ausgeschlossen, zeigten sich Prozessbeteiligte optimistisch.

AH

Journalisten-Prozess vor dem Abschluss?

20. April 2010

Der Strafprozeß gegen zwei Leipziger Journalisten vor dem Dresdner Amtsgericht wurde am 19. April fortgeführt. Für kommenden Montag ist der letzte Verhandlungstag geplant. Der Prozeß wurde eröffnet, weil die beiden Beschuldigten einem Strafbefehl über 120 Tagessätze widersprochen hatten. Den Journalisten wird üble Nachrede und Verleumdung vorgeworfen. Im Zusammenhang mit dem laufenden Verfahren hat der rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag,  Johannes Lichdi, darauf hingewiesen, dass die sächsischen Staatsanwaltschaften bisher insgesamt 100 Verfahren im Zusammenhang mit der “Sachsensumpf”-Aktenaffäre geführt haben. “Ich habe erhebliche Zweifel, ob der Verfolgungseifer der Staatsanwaltschaft Dresden die richtigen trifft. Journalisten nehmen eine für die grundgesetzlich garantierte Informations- und Meinungsfreiheit wesentliche Aufgabe wahr. Diese ist in Gefahr, wenn flächendeckend gegen Journalisten ermittelt wird – offensichtlich ohne dass ihnen eine Straftat nachzuweisen ist“, heißt es in einer Presseerklärung von Lichdi. „Nur eine Verurteilung bei 21 Verfahren spricht nicht dafür, dass Journalisten hier Recht und Gesetz flächendeckend verletzt hätten.”
Mit dem Prozeß beschäftigt sich heute auch die Berliner Zeitung: Ermittlung nach Wunsch

Dritter Verhandlungstag in Dresden

15. April 2010

Am dritten Verhandlungstag im Strafprozess gegen zwei Journalisten wegen Verleumdung sollten heute Nachmittag eigentlich drei Zeugen befragt werden. Zwei wurden gleich zu Beginn abgeladen. Sie sollen erst an den noch folgenden Verhandlungstagen am 19. bzw. am 26. April befragt werden. Nur ein Landtagsabgeordneter (Bündnis 90/Grüne) trat daher heute in den Zeugenstand. Er wurde zum Korruptions-Untersuchungsausschuss des Landtages befragt. Viel neues Papier ging dabei über den Richtertisch. Der Prozeß vor dem Amtsgericht Dresden wurde eröffnet, weil die beiden Beschuldigten einem Strafbefehl über 120 Tagessätze widersprochen hatten. Den  Leipziger Journalisten wird üble Nachrede und Verleumdung vorgeworfen. Die Verhandlung wird von mehreren Medienvertretern beobachtet.

Prozess gegen Freie Journalisten

12. April 2010

Der seit dem 1. April 2010 vor dem Amtsgericht Dresden laufende Prozess gegen zwei freie Journalisten aus Leipzig wurde am heutigen Montag fortgesetzt. Drei weitere Verhandlungstage sind geplant. Die Hauptverhandlung wurde eröffnet, weil die beiden Beschuldigten einem Strafbefehl über 120 Tagessätze widersprochen hatten. Den beiden Journalisten wird üble Nachrede und Verleumdung vorgeworfen – zu Lasten zweier (ehemaliger) sächsischer Richter und zweier Polizeibeamter in Leipzig. Als Co-Autoren eines SPIEGEL-Artikels sollen sie vorsätzlich falsch aus Vernehmungen der Staatsanwaltschaft Dresden zitiert haben. Verantworten müssen sich die beiden Autoren auch für einen ZEITonline-Artikel, in dem sie sich nach eigener Einschätzung kritisch mit der Ermittlungsarbeit der Dresdner Staatsanwaltschaft auseinandersetzen. In dem Artikel aufgeworfene Fragen wertet die Anklage als verleumderische Tatsachenbehauptungen. Ein Kommentar der Leipziger Volkszeitung widmet sich heute unter der Überschrift „Unangemessenes Vorgehen der Juristen“ dem Verfahren. „Wenn die beiden Leipziger Journalisten tatsächlich wegen Verleumdung verurteilt werden  sollten, hätte das schlimme Folgen für die Pressefreiheit insgesamt“, heißt es in dem Beitrag.

Neuer FAM-Präsident

7. April 2010

Neuer Präsident der Fernsehakademie Mitteldeutschland (FAM) ist der CDU-Politiker Heinz Eggert. Er wurde bei der Mitgliederversammlung der FAM am 6. April 2010 in Leipzig gewählt. Eggert löst Jürgen Doetz ab, der die FAM seit 2004 als deren Präsident führte. Unter Doetz konnte sich die FAM aus einer wirtschaftlich komplizierten Situation befreien und konsolidieren.  Zu weiteren Mitgliedern des Präsidiums wurden gewählt: Prof. Kurt Ulrich Mayer (SLM) zum Vizepräsidenten (wiedergewählt), Achim Haas zum Schatzmeister (wiedergewählt), Robert Clemen  zum Schriftführer und als weitere Präsidiumsmitglieder Ralph Bundrock, Detlef Stiemer, Roland Poser, Joerg Seyde und Michael Weichert.

Freie Journalisten vor Gericht

4. April 2010

Zwei freie Journalisten aus Leipzig müssen sich seit dem 1. April vor dem Amtsgericht Dresden wegen Äußerungen in einem Spiegel-Artikel vom Januar 2008 verantworten. Per Strafbefehl wurden ihnen erhebliche Geldstrafen angedroht. Beide distanzierten sich am ersten Verhandlungstag von den Textaussagen im Spiegel.  Für Kritik sorgt inzwischen ein SZ-Artikel vom Samstag. Der Bericht zum Verfahrensauftakt nennt die Beteiligten mit vollen Namen.
http://www.sz-online.de/special/schueler-und-zeitung/artikel/artikel.asp?id=2429012

Goldene Eier ganz nebenbei

1. April 2010

Weil Journalist F. Leißig keine Zeit hatte, rechtzeitig vor dem Osterfest Eier zu kaufen und diese mit seiner Frau und seinen Kindern in gemütlicher Runde zu färben und zu bemalen,  hockte er sich am Gründonnerstagnachmittag hinter den mit allerlei Papieren und Zeitungen, Computern und sonstigem technischen Zeug bepackten Redaktions-Schreibtisch und schuf die goldenen Eier – gewissermaßen zwischen Print-, online- Audio- und Videoversion seiner Story – in nur wenigen Minuten ganz allein. 
Stolz streicht er sich seitdem  immer wieder grunzend mit dem Rüssel über die flauschige Schulter und kräht hin und wieder: „Ich bin perfekt!“